Archiv Januar 2021

Kreditwirtschaft und Banken im Fokus

 

Die wirtschaftliche Stärke unseres Landes und Europas ist durch die Pandemie und die Maßnahmen, die notwendigerweise eingeleitet worden sind, gefährdet. Zum Schutz der nachfolgenden Generationen kann das Ergebnis nur lauten: Jetzt, hier und heute richtiges Handeln an den Tag zu legen, um den Niedergang der Wirtschaft in allen Bereichen zu verhindern, auf Stabilität zu setzen und die Kaufkraft zu erhöhen.… [mehr lesen]

Gesellschaftspolitische Verwerfungen durch Covid 19

 

Wir Verbraucherschützer verfolgen die Entwicklung mit großer Sorge. Die Verlängerung des Lockdowns unter bisherigen Bedingungen bis zum Valentinstag (14.02.2021) hat Auswirkungen auf Familienbereiche, Schulen, Kinder, Arbeitsplätzen, Vereinsleben, Freizeitgestaltungen und selbst auf die politischen Parteien. Die Bürger sind zunehmend verunsichert, mal ist es das Thema Impfstoff, dann sind es die Gesichtsmasken und das Chaos wird durch Home-Office ergänzt. Arbeitgeber zeigen zwar… [mehr lesen]

Heizkostenabwälzung

 

Mit großer Überraschung haben wir als Verbraucherschützer zur Kenntnis genommen, dass die SPD Bundestagsfraktionen die Übernahme von Mehrkosten durch die Vermieterinnen und Vermieter als eine richtige und sozialgerechte Lösung ansieht. Die derzeitige Regelung, Heizkosten, die sich als überhöht und stark abweichend von den ortsüblichen Kosten abheben, nunmehr den Vermietern zu übertragen, ist eine Fehleinschätzung der Realität. Wir stimmen generell zu,… [mehr lesen]

Die richterliche Unabhängigkeit steht nach dem uns vorliegenden Fall über dem Grundgesetz

 

Vor einem Amtsgericht in Brandenburg fand heute um 13:30 Uhr eine Verhandlung über eine nicht ausgezahlte Teilkaution in Höhe von 389,36 € statt. Die Mieterin (Klägerin) hat keine Rechtschutzversicherung und trägt daher alle Kosten selbst. Schon der Termin vom 17. Dezember 2020 wurde aufgrund des Lockdowns II auf heute den 14. Januar 2021 verschoben. Aufgrund der Verlängerung des Lockdowns bis… [mehr lesen]

Amtsgericht weist Schadensersatzforderung zurück

 

Die Wohnungsendabnahme fand unter Begleitung von Mitarbeitern unseres Vereins statt und war bei der Rückgabe durch die Mieter beanstandungsfrei. Die Vermieterin hat dann unter Zuhilfenahme eines Gutachters Schadensersatzforderungen geltend gemacht. Für die im Gutachten enthaltenen Forderungen gab es keinerlei Beseitigungsansprüche für den Vermieter. Das Spandauer Amtsgericht hat dann unter dem Aktenzeichen Az 7 C 170/20 am 09.12.2020 das Urteil verkündet… [mehr lesen]

5328 Stunden Beratungsleistungen im Jahr 2020 Gestiegener Bedarf durch Pandemie und Mietendeckel

 

Das intensivste Beratungsjahr seit über zehn Jahren, der Grund hierfür liegt auf der Hand: die steigenden Mieten, das neue MietenWoG Bln (in Kurzform Mietendeckel genannt) und die Pandemie, hat einiges zutage gefördert, sodass die Menschen in ihrer Verunsicherung zu uns in die Sprechstunde gekommen sind. In den Zeiten des Lockdowns wurden die Beratungen zu 90% über Telefon (Festnetz bzw. Handy)… [mehr lesen]

Mieterschutz und Kündigungsschutz

 

Der von Herrn Senator Scheel angesprochene Mieter- und Kündigungsschutz für die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften ist eine sehr geeignete Maßnahme, allerdings müssten sich die anderen Vermieter in großen Teilen anschließen, denn zurzeit haben wir als Verbraucherschutzverein festzuhalten, dass die Kündigungen bzw. Wohnungsverluste zunehmen. Auch Gewerbetreibende leiden unter der derzeitigen Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt und das dürfte auch in anderen Ballungsgebieten so… [mehr lesen]