Mieterhöhungen ohne Augenmaß

Seit Jahren weisen wir auf die dramatische Entwicklung auf dem Berliner Wohnungsmarkt hin und in zahlreichen Presseerklärungen haben wir deutlich gemacht, wer für diese Entwicklung Verantwortung trägt und hierzu gehören gerade die,die mitgewirkt haben an dem Berliner Mietspiegel und bei den sogenannten Beratungsgesprächen, wo sie die politisch Verantwortlichen aus unserer Sicht schlecht beraten haben. Wenn jetzt ein aus der Geschäftsführung eines anderen Mietervereins aus Berlin schreibt, dass der Wohnungsmarkt angespannt bleibt, dann ist dies eine nette Umschreibung der Tatsache, auf die wir seit Jahren hingewiesen haben.Unter Mitwirkung sogenannter Mietervertretungen sind diese Mietgesetze, Mietspiegel, Betriebs- und Heizkostenverordnungen entwickelt worden. Das jetzige Verlangen auf Änderung der Gesetzeslage durch eine Mietrechtsreform ist zwar richtig, aber umso erstaunlicher, als das vor dem 18. September 2011 dieser Verein mit seinen Vertretern auf öffentlichen Wahlveranstaltungen Gegenteiliges hat verlauten lassen. Dort wurde die erklärte Senatspolitik verteidigt und hoch gelobt. Der Umdenkprozess ist erstaunlich und wir werden weiter beobachten und festzustellen haben, welche Änderungen zum Positiven für die Mieter und Verbraucher herausgekommen sind. Wir stellen fest, dass aufgrund der Bevölkerungsstrukturen der Singlehaushalte und noch anderen Kriterien Rechnung tragend, aus unserer Einschätzung mindestens100.000 Sozialwohnungen im Preissegment für Leistungsempfänger fehlen. Dass der Innenstadtbereich durch Kernsanierung und vielfachen Modernisierungsvorhaben von Sozialmietern durch Entmietung verwaist wirkt, ist auch einer verfehlten Wohnungspolitik in dieser Stadt geschuldet und verantwortlich dafür zeichnen Wohnungseigentümer mit Unterstützung der Fachpolitiker und Organisationen, die sich in nicht ausreichendem Maße für die Mieter und Verbraucher eingesetzt haben. Unsere Forderung lautet: Durch entsprechende Stadtteilkonferenzen eine gezielte Bedarfsanalyse herzustellen, um eine gesunde Mischung von Mietern aus allen Schichten und auch Gewerbetreibenden sicherstellen zu können. Es ist allerdings von einer tragischen Entwicklung auszugehen, die Oscar Wilde in einem Zitat zusammenfasste: In dieser Welt gibt es nur zwei Tragödien. Die eine ist, nicht zu bekommen, was man möchte, und die andere ist, es zu bekommen.