• Startseite
  • Der Verein
  • Termine
  • Galerie
  • Rat und Tat
  • Klarsicht
  • Bürgerinitiativen
  • Spenden
  • Sponsoren
  • Kooperationen
  • Presse
  • Cookie
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Archiv Oktober 2020

    Kautionsabwicklung nach BGH-Entscheidungen

    In einem beeindruckenden Vortrag von Prof. Dr. Martin Schwab auf dem Deutschen Mietgerichtstag 2020 in Dortmund hat er dargelegt, dass der Rechtsgrund der Kautionsleistung in gewisser Weise ein zweiter Vertrag ist, also eine Sicherungsabrede, die zum Mietvertrag getroffen wird. Diese Form ist gesetzlich nicht bzw. allenfalls bruchstückhaft geregelt. Man spricht von einer ergänzenden Vertragsauslegung, die rätliche Parteien vereinbart hätten. Es… [mehr lesen]

    Informationen

    Titel:
    Kautionsabwicklung nach BGH-Entscheidungen

    Art:
    Pressemitteilung

    Datum:
    11. Oktober 2020

    Kategorie(n):
    Pressemitteilung

    Schlagwörter:

    Wohnen mit Covid-19

    Der Art. 240 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) mit mehreren Paragraphen ist aus unserer Sicht nicht ausreichend und lässt viele Fragen offen, mit denen sich auf dem Deutschen Mietgerichtstag in Dortmund Herr Elmar Streyl, Vorsitzender Richter am Landgericht in Krefeld, in seinem ausführlichen Referat beschäftigt hat. Das Referat steht auf der Seite des Deutschen Mietgerichtstages unter Download Vorträge zur… [mehr lesen]

    Informationen

    Titel:
    Wohnen mit Covid-19

    Art:
    Pressemitteilung

    Datum:
    11. Oktober 2020

    Kategorie(n):
    Pressemitteilung

    Schlagwörter:

    Aktualisierte BGH-Entscheidungen zu Schönheitsreparaturen

    In den letzten 10 Jahren hat sich der BGH immer wieder zu Schönheitsreparaturen und ihren verwirrenden Klauseln abschließend geäußert. Bis vor kurzem war auch die Regelung relativ eindeutig. Der Mieter zog in eine nicht renovierte Wohnung und konnte sie folglich auch so wieder verlassen. Ähnliche Verhaltensmuster, dass man bei Auszug durch starre Fristen prozentuale Beteiligungen nach „Abwohnjahren“ nicht renovieren musste,… [mehr lesen]

    Informationen

    Titel:
    Aktualisierte BGH-Entscheidungen zu Schönheitsreparaturen

    Art:
    Pressemitteilung

    Datum:
    11. Oktober 2020

    Kategorie(n):
    Pressemitteilung

    Schlagwörter:

    Mietpreiserhöhungen der besonderen Art

    Nachdem die Wohnungsmieten gesetzlich fast gänzlich ausgeschlossen sind, haben die Vermieter sowie landeseigene Wohnungsbaugesellschaften einen neuen Weg gefunden, Mieter abzukassieren. Die Verknappung der Parkplätze in bestimmten Bezirken führt einerseits zu Umwandlungen im kostenpflichtigen privaten Parkbereich und andererseits werden diese Parkflächen aus dem Altbestand mit drastischen Mietanhebungen belegt. Tiefgaragenplätze von 90 € auf 150 € und Außenstellplätze von früher 30 €… [mehr lesen]

    Informationen

    Titel:
    Mietpreiserhöhungen der besonderen Art

    Art:
    Pressemitteilung

    Datum:
    11. Oktober 2020

    Kategorie(n):
    Pressemitteilung

    Schlagwörter:

    Landeskompetenz im deutschen Mietrecht

    In einer viel beachteten Rede auf dem Deutschen Mietgerichtstag in Dortmund im September 2020 hat sich Herr Prof. Dr. Franz Meyer, ein ausgewiesener Fachmann zu dem Thema Landeskompetenz im Mietpreisrecht, dahingehend geäußert, dass die Länderzuständigkeit unter dem Grundgesetz den Regelfall darstellt. Das Bundesverfassungsgericht hat sogar von einer Vermutung für die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder gesprochen. Unser Verein teilt diese Auffassung uneingeschränkt… [mehr lesen]

    Informationen

    Titel:
    Landeskompetenz im deutschen Mietrecht

    Art:
    Pressemitteilung

    Datum:
    11. Oktober 2020

    Kategorie(n):
    Pressemitteilung

    Schlagwörter:

    5 Beiträge im Oktober 2020.